Wahlsysteme

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Mehrheitswahl

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Die Mehrheitswahl ist ein Entscheidungsprinzip. Die Mehrheitswahl nennt man auch 'Mayorwahl'. Aus jedem Wahlkreis zieht immer nur 1 Kandidat in das Parlament ein. Dieser Kandidat konnte die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigen. Alle anderen Stimmen verfallen.

Das Mehrheitswahlrecht hat zwei Systeme:

  • Relatives Mehrheitswahlrecht : Es gewinnt die Person, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen bekommen hat. Die Parlamentswahlen in Großbritannien werden nach dem relativen Mehrheitswahlrecht durchgeführt. Auch die Präsidentschaftswahlen in den USA funktionieren nach dem relativen Mehrheitswahlrecht. Im ersten Durchgang werden in den Bundesstaaten 538 Wahlmänner und Wahlfrauen nach dem Mehrheitswahlsystem gewählt. Diese Wählen dann den Präsidenten. Präsident wird, wer mehr als 270 Stimmen der Wahlmänner und -frauen bekommen hat.
  • Absolutes Mehrheitswahlrecht: Eine Person muss zum Sieg mindestens die Hälfte aller Stimmen auf sich vereinigen. Gelingt es im ersten Wahlgang niemandem, die Hälfte der Bevölkerung hinter sich zu bringen, gibt es einen zweiten Wahlgang. Beispiel für Wahlen nach dem absoluten Mehrheitswahlrecht sind die Präsidentschaftswahlen in Frankreich oder die Bürgermeisterwahlen in NRW.

Verhältniswahl

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Definition

Bei der Verhältniswahl geht es darum, die abgegebenen Stimmen möglichst genau in Mandate (Abgeordnetensitze) umzurechnen.

Wenn eine Partei bei einer Wahl 30 % der gültig abgegebenen Stimmen bekommt, soll sie auch etwa 30 % der zu vergebenden Mandate erhalten. Oft muss eine Partei erst die Sperrklausel überwinden, um Sitze zu erhalten.

In fast allen europäischen Ländern wird nach einer Form von Verhältniswahl gewählt. Nur Großbritannien und Frankreich bilden die Ausnahmen, dort wird nämlich genau wie in den USA nach dem Mehrheitswahlsystem gewählt. In Deutschland wird bei der Bundestagswahl zwar die Anzahl der Mandate nach der Zweitstimme ausgerechnet (Verhältniswahl), wer mit der Erststimme einen Wahlkreis gewonnen hat (Mehrheitswahl, bekommt aber auch einen Sitz im Deutschen Bundestag. Man nennt das "personifizierte Verhältniswahl".

Beispiele

Beispiel 1:

Vier Parteien wurden gewählt. Im Parlament gibt es 100 Mandate, also gibt es pro 1% der abgegebenen Stimmen ein Mandat.

Partei A hat 20% der abgegebenen Stimmen erhalten, also 20 Mandate.

Partei B hat 30% der abgegebenen Stimmen erhalten, also 30 Mandate.

Partei C hat 45% der abgegebenen Stimmen erhalten, also 45 Mandate.

Partei D hat 5% der abgegebenen Stimmen erhalten, also 5 Mandate.


Beispiel 2:

Drei Parteien wurden gewählt. Im Parlament gibt es 55 Mandate.

Partei A hat 15% der abgegebenen Stimmen erhalten, also 8 Mandate.

Partei B hat 35% der abgegebenen Stimmen erhalten, also 19 Mandate.

Partei C hat 50% der abgegebenen Stimmen erhalten, also 28 Mandate.

Vorteile / Nachteile

+ Die Verhältniswahl bildet den Wählerwillen am besten ab, weil sie alle Wählerstimmen berücksichtigt und damit am gerechtesten ist.

+ Auch kleinere Parteien können den Einzug ins Parlament schaffen.

+ Jede einzelne Stimme hat den gleichen Erfolgswert, ob für Wahlgewinner oder Wahlverlierer. Ausnahme: Sperrklauseln wie die 5-Prozent-Hürde.


- Es werden dann viele kleineren Parteien im Parlament sitzen. So wird die Bildung einer Regierung deutlich erschwert.

- Diese Art Wahl hat oft keinen direkten Einfluss auf die Kandidaten, weil die Liste von den Parteien selbst aufgestellt werden. Das heißt: Wenn ein Wähler seinen Kandidaten wählt, ist es nicht sichergestellt, dass er auch ins Parlament einzieht, denn erst kommen die "wichtigen" Kandidaten von der Liste dran.

Sperrklauseln

Dieser Eintrag ist eine Kopie des Artikels Sperrklausel.

Die Sperrklausel ist eine Einschränkung in der Politik zum Ausschließen von Parteien bei einer Verhältniswahl. Dadurch soll sichergestellt werden, dass eine handlungsfähige Regierung gebildet werden kann. Ohne Sperrklausel kann es bei einer Verhältniswahl zu einer starken Zersplitterung des Parlamentes kommen. Die Idee dabei: Nur mit einer Mehrheit im Parlament können demokratische Entscheidungen getroffen werden. Diese Entscheidungen sind notwendig, damit ein Land regiert werden kann.

Arten

  • faktische Sperrklausel (auch natürliche Sperrklausel genannt)
  • explizite Sperrklausel

Die explizite Sperrklausel beschreibt ein Gesetz, während die faktische Sperrklausel sich durch das Wahlsystem ergibt. So muss zum Beispiel eine Partei eine bestimmte Anzahl an Stimmen bei der faktischen Sperrklausel erreichen, damit sie einen Sitz bekommt. B

Umsetzung in Deutschland

  • In der Weimarer Republik (von 1918 bis 1933) saßen zeitweise bis zu 17 Parteien im Reichstag.

Gegenüber der Weimarer Verfassung wurde die Rolle der Parteien seitdem deutlich verändert. Eine Zersplitterung der Parteienlandschaft sollte durch die Kombination von Mehrheits- und Verhältniswahlrecht sowie der Fünf-Prozent-Hürde (§ 6 Absatz 3 des Bundeswahlgesetzes) verhindert werden. Parteien müssen mindestens 5% erreichen um in den Bundestag zu kommen. Die Sperrklausel wurde am 08. Juli 1953 in das Bundeswahlgesetz aufgenommen.

  • Bei der Wahl zum Europäischen Parlament 2014 wird zum ersten Mal in Deutschland bei einer Europawahl keine Sperrklausel mehr angewandt. Das Bundesverfassungsgericht hat das so entschieden, weil das Europäische Parlament keine Regierung wählt und deshalb keine Notwendigkeit für eine Sperrklausel vorhanden ist. Eine Partei, die einen Sitz im Europäischen Parlament bekommen möchte, braucht aber trotzdem 0,5% der Wählerstimmen (faktische Sperrklausel).
  • Auch bei den Kommunalwahlen gibt es nur noch in Bremen eine Sperrklausel.

Weblinks und Quellen

Vor- und Nachteile der Wahlsysteme im Überblick

Wahlsystem Vorteile Nachteile
Mehrheitswahl Stabile Mehrheiten im Parlament Ungerecht. Kleine Parteien haben keine Chance auf einen Sitz im Parlament
Verhältniswahl Gerechte Aufteilung der Sitze im Parlament Viele kleine Parteien im Parlament machen es schwer, eine handlungsfähige Regierung zu bilden

In Deutschland versucht man bei der Bundestagswahl mit dem personifizierten Verhältniswahlrecht die Vorteile des Verhältniswahlrechts mit den Vorteilen des Mehrheitswahlrechts zu verbinden. Die Nachteile des Verhältniswahlrechts werden durch die [Sperrklausel] verhindert.